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BGH: Aufsichtspflichten bei Internetnutzung durch minderjähriges Kind (Teilnahme an Tauschbörsen)

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 11.06.2015 erneut die Aufsichtspflichten von Eltern bei einer Internetnutzung durch ihr minderjähriges Kind bestätigt (BGH, Urt. v. 11.02.2015, Az. I ZR 7/14).

Danach haben Eltern die Internetnutzung durch ihr minderjähriges Kind zu beaufsichtigen, um eine Schädigung von Dritten durch eine urheberrechtlich verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen zu verhindern. Dabei ist es ausreichend, wenn die Eltern ihr Kind über die Rechtswidrigkeit einer solchen Teilnahme belehren und ihm die Teilnahme verbieten.

Es genügt jedoch nicht, wenn die Eltern em Kind lediglich die Einhaltung allgemeiner Regeln zu einem ordentlichen Verhalten aufgeben.

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