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Goldener Bär ist nicht automatisch Goldbär

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte, dass der Schokoladenhersteller Lindt mit seinen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenfiguren in Bärenform, nicht die Wortmarke Goldbär des Weingummiherstellers Haribo verletzt (Urt. v. 23.09.2015, Az. I ZR 105/14). Haribo war aus einer Formmarke gegen die Wortmarke von Lindt vorgegangen und verlangte die Unterlassung des Lindt-Teddys. Des Weiteren machte Lindt Ansprüche auf Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz geltend.

Das Landgericht (LG) Köln hatte der Klage zunächst stattgegeben, jedoch hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln sie abgewiesen.

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